Grundrechte — Übungsfragen

In welchem Text sind die Grundrechte der luxemburgischen Bürger festgeschrieben?

• In der Gemeindeverordnung
• In der Verfassung — Richtige Antwort
• In der Straßenverkehrsordnung

Warum · Die Verfassung hält die Grundrechte schriftlich fest, etwa Gleichheit und Freiheit. Sie bestimmt außerdem die Regierungsform und die Organisation der Staatsgewalten. Eine Gemeindeverordnung gilt nur für eine Gemeinde und hat diesen Rang nicht.

Bei welchem Ereignis wurden die Menschen- und Bürgerrechte zum ersten Mal proklamiert?

• Während der Französischen Revolution — Richtige Antwort
• Bei der Gründung der Europäischen Union
• Während des Ersten Weltkriegs

Warum · Die „Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte“ wurde 1789 während der Französischen Revolution verabschiedet. Sie war der erste Text, der diese Rechte als universell und unveräußerlich proklamierte, und hat alle späteren Erklärungen geprägt.

In welchem Jahr wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von den Vereinten Nationen verabschiedet?

• 1918
• 1948 — Richtige Antwort
• 1968

Warum · Sie wurde am 10. Dezember 1948 in Paris verabschiedet, drei Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Dieses Datum wird heute jedes Jahr als Internationaler Tag der Menschenrechte begangen.

Die Charta der Grundrechte ist ein Text welcher Organisation?

• Der Europäischen Union — Richtige Antwort
• Des Europarats
• Der Vereinten Nationen

Warum · Die Charta der Grundrechte ist der maßgebliche Text der Europäischen Union. Sie darf nicht mit der Europäischen Menschenrechtskonvention verwechselt werden, die zum Europarat gehört – zwei völlig getrennte Organisationen.

Welches luxemburgische Gericht prüft, ob Gesetze mit der Verfassung vereinbar sind?

• Das Bezirksgericht
• Der Verwaltungsgerichtshof
• Der Verfassungsgerichtshof — Richtige Antwort

Warum · Der Verfassungsgerichtshof entscheidet über die Vereinbarkeit von Gesetzen mit der Verfassung. Er wird im Wege der Vorabentscheidung angerufen, wenn ein Gericht in einem laufenden Verfahren verfassungsrechtliche Zweifel hat.